STAND 07/14
Anwendung von Flüssigstickstoff
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Beschreibung
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Für den Umgang mit flüssigem Stickstoff gilt die Betriebssicherheitsverordnung. Danach hat der Arbeitgeber durch eine Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Maßnahmen zu ermitteln, die für die sichere Bereitstellung und Nutzung der Arbeitsmittel und Anlagen eingesetzt werden müssen.

Bei der Festlegung der Maßnahmen sind die vom Ausschuss für Betriebssicherheit ermittelten und vom BMWA veröffentlichten Regeln der Technik zu beachten. Übergangsweise, bis solche Regeln vorliegen, gelten die betrieblichen Regelungen der "alten", zurückgezogenen Technischen Regeln zu Verordnungen nach § 11 GSG weiter. Für Überwachungsbedürftige Anlagen gilt prinzipiell das gleiche. Es greifen nur zusätzlich die Vorschriften des Abschnitts 3 der Betriebssicherheitsverordnung für überwachungsbedürftige Anlagen.

Als weiterhin zu beachtende Regeln der Technik gelten auch die einschlägigen UVVen, z. B. UVV "Gase" (BGV B6) und UVV "Kälteanlagen" (BGV D4). Diese UVVen werden in absehbarer Zukunft zurückgezogen und deren Betriebs-Regelungen in die BGR 500 übernommen. Gefrierbehälter sind, sofern sie ausschließlich zum Einlagern von Proben benutzt werden (und nicht zum Transport von Flüssigstickstoff), Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung.

Transportbehälter (z.B. 230 l; 1,5 bar) zählen, sofern sie ausschließlich im Betrieb verwendet werden (nicht zum Transport von/nach außen) ab einem Überdruck von über 0,5 bar zu den Druckbehältern, ab einem Druckinhaltsprodukt von über 50 bar x Liter zu den überwachungsbedürftigen (Druck-)Anlagen. Sie werden dann nur nicht ortsfest betrieben. Wird der Flüssigstickstoff in diesen Behältern von außen bezogen, dienen diese Geräte der Beförderung der Gase, und sie unterliegen den Bestimmungen der Richtlinie über ortsbewegliche Druckgeräte und der einschlägigen internationalen Transport-Übereinkünfte. Hier gilt die ADR-Zulassung, die in die internationale TPED-Zulassung einbezogen wurde. Dadurch zählen sie, innerbetrieblich verwendet, ebenso zu den überwachungsbedürftigen Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung. Als "alte" Regel der Technik greift hier die TRG 280 - Betreiben von Druckgasbehältern.


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